16.12.11

Mike Mohring: Landeshaushalt erfüllt Erwartungen für beschlossene Kreisumlage

 

Kreisumlage bleibt stabil

Erleichtert zeigte sich der CDU-Fraktionschef Mike Mohring nach der gestrigen Nachtsitzung des Thüringer Landtages. Unter Federführung von Mohring hatten sich die Koalitionsfraktionen von CDU und SPD auf weitere Änderungen im Kommunalen Finanzausgleich verständigt. Danach bekommen die Landkreise gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsentwurf 15 Mio. € und die Städte und Gemeinden 35 Mio. € mehr an Schlüsselzuweisungen.

Nach Angaben von Mohring bedeutet dies für den Kreishaushalt, dass die vom Kreistag beschlossenen und schon eingeplanten Mehreinnahmen, Cent genau in die Kreiskassen fließen. Danach erhält der Kreis 756.792 € zusätzliche Schlüsselzuweisung.
Deshalb sinkt die ursprünglich geplante Kreisumlagenerhöhung von 1,2 Mio. € auf 393.000 € und damit vermindert sich sogar das Umlagesoll von Kreis- und Schulumlage auf 42,6 %.

Apolda bekommt nach der Landtagsentscheidung nun insgesamt 6.890.020 Mio. € an Schlüsselzuweisung. Mit den anvisierten Steuermehreinnahmen kann die Stadt Apolda mit 355.000 € Mehreinnahmen gegenüber 2011 rechnen.

Mohring zeigte sich zuversichtlich, dass mit dieser Entscheidung es möglich ist, die zusätzlichen Mehreinnahmen der Stadt Apolda in die Rücklagen zu legen, um damit die Finanzierung der Eigenanteile für die Landesgartenschau aufzubauen.
Sollte der Finanzausschuss diesem Vorschlag so folgen, könnte nach Einschätzung des Ausschussvorsitzenden der Stadtrat den Haushalt in der Sitzung am 01.02.2012 beschließen.