06.05.17

Mohring: „Auch ohne neue Kredite konnte Apolda sehr viel leisten“

 

CDU-Landespolitiker verlässt Stadtrat und blickt als scheidender Finanzausschusschef auf investitionsstarke Jahre zurück

Apolda. Der Start der Landesgartenschau liegt eine Woche zurück. Einer derjenigen, der entscheidend mit dafür sorgte, dass sich Apolda die Begleitmaßnahmen und das Großereignis an sich leisten kann, ist Mike Mohring (CDU). Er wird den Stadtrat verlassen. Mit dem Fokus auf dem Geld sprach TA mit dem scheidenden Finanzausschusschef über die finanzielle Entwicklung der Heimatstadt.

Herr Mohring, in den vergangenen Jahren hat man immer mal wieder gehört, dass Apolda sich mit den Bauarbeiten und der Landesgartenschau übernimmt, die Stadt pleite zu gehen droht. Nichts davon ist eingetreten. Vieles wurde saniert, die Stadt blüht an vielen Stellen auf und die Gartenschau hat auch begonnen. Was für eine Entwicklung – oder!?
Zweifellos, in Apolda ist uns Großes gelungen. Und das, obwohl die finanzielle Ausgangslage ungünstig war. So lag die Verschuldung Ende 2011 alles in allem bei rund 23 Millionen Euro. 10 Millionen Euro davon waren in kreditähnlichen Rechtsgeschäften für die Stadthalle gebunden, die sich wegen der Leasingverpflichtungen zum Groschengrab entwickelt hat. Um sich von den Leasinglasten zu befreien, musste 2015 die Rückkaufoption zum Kauf der Stadthalle gezogen werden.

Die sollte 6,6 Millionen Euro kosten, ein Batzen Geld. Die Stadt hatte das doch gar nicht. Und die Investitionen für die Landesgartenschau waren ja auch noch zu finanzieren. Wie klappte es dennoch, sollten für die LGS doch keine neuen Schulden gemacht werden?
Das ist korrekt. Idee war es, die Stadt qua Grundsatzbeschluss zu verpflichten, ohne neue Schulden die LGS zu stemmen. Dem ist der Stadtrat gefolgt. Dennoch mussten wir einen Weg finden, Eigenmittel für die Stadt zu erwirtschaften und sie damit ausreichend liquide zu bekommen. Apolda hätte die LGS sonst nicht stemmen können.

Es stand also gar nicht gut, bis Sie und Geschäftsführer Sören Rost von der Wohnungsgesellschaft Apolda (WGA) auf die Idee verfielen, dass die Stadt ihre Beteiligungsgesellschaft (ABG) an ihre städtische Tochter WGA verkaufen sollte und sie das dem Bürgermeister vorschlugen. Manch einer sprach von Taschenspielertrick. Die WGA kaufte mit Ratsbeschluss die ABG trotzdem. Ein Coup?
Ja, der Widerstand war groß, gegen die Finanzierung der LGS, den Thüringentag, die Dreifelderhalle. Die Alternative dazu waren 22 Millionen Euro geplante neue Kredite! So stand es im Haushaltsplan 2011. Ein Wahnsinn. Das hätte Kommunalaufsicht der Stadt nie und nimmer genehmigt. Mit dem ABG-Verkauf an die WGA haben wir rund zehn Millionen Euro eingenommen, dennoch das Tafelsilber der Stadt in mittelbarer kommunaler Hand behalten. Dann haben wir beschlossen, dieses Geld nur für nachhaltige Investitionen einzusetzen. Ohne diesen Verkauf gäbe es heute weder die Landesgartenschau in Apolda noch eine neue Dreifelderhalle. Auch die Sanierung der Grundschule Am Schötener Grund und der Neubau der Kita in der August-Bebel-Straße wurden aus dem Geld bezahlt. Nicht zuletzt war so auch der Erwerb der Stadthalle durch die Stadt möglich.

Mit Verlaub, das ist aber doch nur die eine Seite der Medaille: Die Stadt hat sich nach dieser Lesart für LGS und Bauarbeiten nicht verausgabt. Und sie ist auch nicht pleite. – Okay. Aber gesund sind die Finanzen doch trotzdem irgendwie nicht, schließlich hatte die Stadt Ende 2017 zwar fast 10 Millionen Euro weniger Schulden als Ende 2011, aber doch immerhin noch 12,6 Millionen. Was also ist in Apolda denn das grundsätzliche Problem?
Einfach gesagt: Die Stadt konsumiert zu viel. Die laufenden Kosten im Verwaltungshaushalt sind zu hoch. Dadurch schafft sie es regelmäßig nicht, genügend überschüssige Einnahmen zu generieren, die dem Vermögenshaushalt zugeführt werden. Die zugeführte Summe sollte aber grundsätzlich mindestens so hoch sein, dass Kreditkosten und Tilgungen gedeckt sind. Seit 2009 aber gibt es Fehlbeträge in der dauernden Leistungsfähigkeit. Das ist ungesund. Außerdem kann die Stadt unter diesen Voraussetzungen nicht genug ansparen, um neue Investitionen zu realisieren beziehungsweise die Co-Finanzierung zu den Fördermittel zu leisten.

Die Stadt hat also ein strukturelles Defizit, was die sogenannte dauernde Leistungsfähigkeit beeinträchtigt – und es der Stadt eben verbietet, neue Schulden zu machen. Eine Lösung wäre doch endlich mal eine Haushaltskonsolidierung, die den Namen verdient? Was ist denn daran da so schwer?
Jetzt endlich liegt ein neues überarbeitetes Haushaltssicherungskonzept vor. Ich habe in der Vergangenheit in der Stadtspitze vermisst, sich dieser Aufgabe ernsthaft zu stellen. Das Vertrauen darauf, dass Dritte schon immer wieder helfen werden, hat offenbar genügsam gemacht. Dabei fordert doch die Kommunalaufsicht dauernd ein, wirkungsvolle strukturelle Maßnahmen zu ergreifen, damit Apolda von den zu hohen und stets steigenden laufenden Kosten herunter kommt. Aber allein die kontinuierlich wachsenden Personalkosten – tarifbedingt kann man von einem jährlichen Plus in Höhe von 250 000 Euro ausgehen – sind ein riesiges Problem. Der Anteil lag im Vorjahr bei fast 15 Millionen Euro.

Aber im laufenden Haushalt sind es doch nur noch 8,2 Millionen Euro. Alles gut also?
Ach, Sie wissen doch genauso gut wie ich, dass diese Absenkung nur zustande kam, weil der Stadtrat die seit langem notwendige Abgabe der städtischen Kindergärten an freie Träger und der Schulen an den Kreis Weimarer Land zum 1. Januar 2017 beschlossen hat und damit zusammenhängend Personalübergänge stattfanden, die spürbare Einsparungen in der Personalkostenquote bringen.

Aber das ist doch Augenwischerei, schließlich muss die Stadt auf der anderen Seite spürbar mehr an die freien Träger abdrücken. Allein in diesem Jahr sind es sechs Millionen Euro. Unterm Strich spart die Stadt da nichts – oder?
Auf den ersten Blick nicht, allerdings wird sich der positive Effekt für die Stadt mittelfristig zeigen, weil die dynamischen Entgeltsteigerungen des Tarifvertrages für den öffentlichen Dienst nicht mehr eins zu eins greifen. Aber, und das muss gesagt werden, es war nie Ziel der Abgabe der Kitas und Schulen, Geld einzusparen, sondern der Stadt zukünftige Ausgaben zu ersparen.

Abgesehen davon, dass das Kita- und Schulpersonal nun nicht mehr bei der Stadt angestellt ist, bleibt also viel Arbeit?
Ja, viel sogar. So braucht es nicht nur ein tragfähiges Konzept zur Haushaltskonsolidierung, sondern parallel dazu eben auch ein Personalentwicklungskonzept. Das ist noch viel wichtiger. Aus diesem muss hervorgehen, welche Aufgabe die Stadt künftig zu bewältigen hat und welches Personal sie benötigt. Dazu braucht es vor allem aber den politischen Willen der Stadtspitze, die Beschlüsse auch umzusetzen.

Lassen Sie uns nochmals kurz einen Strich ziehen: Der Stadtrat hat also Wort gehalten, weil das Geld aus dem ABG-Verkauf 1:1 in die Stadtentwicklung investiert wurde?
Ja, so ist es.

Und Sie können den Stadtrat jetzt verlassen und Ihren Posten als Finanzausschusschef abgeben, weil die Mission erfüllt ist, nämlich die Landesgartenschau und alle Begleitinvestitionen zu finanzieren?
Ich bin im Jahre 2009 unter anderem auch deshalb in den Stadtrat gegangen, um gemeinsam mit den anderen zu zeigen, dass es Apolda schaffen kann. Aus geplanten wenigen Wochen sind acht Jahre geworden. Wichtig war es mir, dabei zu helfen, dass Gartenschau und Thüringentag ohne neue Schulden geht, wir trotzdem 45 Millionen Euro investieren konnten und meine Heimatstadt auch nach der LGS auf das richtige Gleis gesetzt ist. Insoweit kann man sagen, dass auch ich meinen Teil dazu beigetragen haben, die Stadt voranzubringen. Jetzt konzentriere ich mich auf meine Aufgaben in Kreis und Land. Da ist durch die Linkskoalition nichts Gutes für Apolda und Thüringen geplant.

Und nach 2017 tritt in Apolda Friedhofsruhe ein?
Sie irren. Wir haben längst dafür gesorgt, dass es auch nach der Landesgartenschau eine Perspektive gibt: mit der Internationalen Bauausstellung Thüringen (IBA), die ihre Wirkung im kommenden Jahrzehnt auch in Apolda entfalten wird. Die dafür geplante städtebauliche Quartiers-Entwicklung wird nochmals neue Impulse setzen.

Dirk Lorenz-Bauer / 06.05.17