Vermeintliche Verschiebung der Kreisgebietsreform: Julitermin schon lange in der Debatte|Bodo Ramelow simuliert Beweglichkeit lediglich mit Pseudoneuigkeiten 
Erfurt – Der 1. Juli 2018 ist spätestens seit Oktober 2016 als Einführungstermin für die Gebietsreform in der Öffentlichkeit....Mike Mohring zum Urteil im NPD-Verbotsverfahren|Grenze, an denen Verfassungsfeindlichkeit beginnt, klar markiert
Erfurt – „Die NPD ist verfassungsfeindlich. Das Gericht hat in großer Klarheit dargelegt, dass und vor allem warum die Ziele der NPD...CDU-Fraktion fordert Sofortprogramm zur inneren Sicherheit|Land soll jährlich 255 Polizeianwärter einstellen
Erfurt – Mit einem Sofortprogramm soll die Landesregierung die innere Sicherheit in Thüringen verbessern. Das hat die CDU-Fraktion im Thüringer...CDU-Fraktion fordert Aufhebung des Grundsätzegesetzes zur Funktional- und Verwaltungsreform und des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform|Reformschritte neu ordnen und mit Aufgabenkritik beginnen
Erfurt – Das Land soll Verwaltungsaufgaben abbauen und in einem Landesorganisationsgesetz klären, was dann zukünftig noch auf welcher Ebene...Neujahrsempfang in Apolda erlebte Mohring als Mahner|Apolda. Bei all der Euphorie, die in dieser Woche beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Stadt und ihrer Wohnungsgesellschaft in der Apoldaer Stadthalle angesichts der nahenden Landesgartenschau völlig...

Aktuelles

17.01.17 16:19

Vermeintliche Verschiebung der Kreisgebietsreform: Julitermin schon lange in der Debatte

Bodo Ramelow simuliert Beweglichkeit lediglich mit Pseudoneuigkeiten

Erfurt – Der 1. Juli 2018 ist spätestens seit Oktober 2016 als Einführungstermin für die Gebietsreform in der Öffentlichkeit. Darauf hat Thüringens CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring hingewiesen. „Es wäre schön, wenn der...


17.01.17 13:44

Mike Mohring zum Urteil im NPD-Verbotsverfahren

Grenze, an denen Verfassungsfeindlichkeit beginnt, klar markiert

Erfurt – „Die NPD ist verfassungsfeindlich. Das Gericht hat in großer Klarheit dargelegt, dass und vor allem warum die Ziele der NPD gegen die Menschenwürde und das Demokratieprinzip verstoßen und worin die Wesensverwandtschaft der...


13.01.17 15:21

CDU-Fraktion fordert Sofortprogramm zur inneren Sicherheit

Land soll jährlich 255 Polizeianwärter einstellen

Erfurt – Mit einem Sofortprogramm soll die Landesregierung die innere Sicherheit in Thüringen verbessern. Das hat die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, heute während ihrer Winterklausur in Kloster Volkenroda gefordert. Ein entsprechender Antrag...


13.01.17 14:03

CDU-Fraktion fordert Aufhebung des Grundsätzegesetzes zur Funktional- und Verwaltungsreform und des Vorschaltgesetzes zur Gebietsreform

Reformschritte neu ordnen und mit Aufgabenkritik beginnen

Erfurt – Das Land soll Verwaltungsaufgaben abbauen und in einem Landesorganisationsgesetz klären, was dann zukünftig noch auf welcher Ebene oder gar außerhalb der öffentlichen Verwaltungen erledigt werden kann. Das ist Kern eines...


12.01.17 14:12

Neujahrsempfang in Apolda erlebte Mohring als Mahner

Foto: Sascha Margon

Apolda. Bei all der Euphorie, die in dieser Woche beim gemeinsamen Neujahrsempfang der Stadt und ihrer Wohnungsgesellschaft in der Apoldaer Stadthalle angesichts der nahenden Landesgartenschau völlig zu recht mitschwang, kam dem CDU-Landeschef, Oppositionspolitiker und Stadtratsmitglied Mike...